Wie Sie Ihre Erfindung in Kanada

Wie Sie Ihre Erfindung in Kanada

Wenn Sie einen Prozess oder ein Produkt erfinden, von dem Sie glauben, dass es sich lohnt, sollten Sie ein Patent dafür erwerben. Ansonsten sind Ihre Rechte an der Erfindung nicht geschützt. Jemand anderes könnte das Gleiche erfinden und ein Patent darauf bekommen, was Sie effektiv daran hindert, Ihre Erfindung zu verwenden. Und selbst wenn das nicht passiert, sobald Sie anfangen, Ihre Erfindung zu produzieren und / oder zu verkaufen, wird das Geheimnis heraus sein, und jeder, der will, wird in der Lage sein, Ihre Idee nachzuahmen.

Wenn Sie jedoch ein Patent für Ihre Erfindung erhalten, haben Sie das ausschließliche Recht, Ihre Erfindung in Kanada herzustellen, zu verwenden oder zu verkaufen. (Beachten Sie jedoch, dass der erfolgreiche Erwerb eines kanadischen Patents Ihre Rechte in anderen Ländern nicht schützt. Da das Patentrecht national ist, müssen Sie in jedem Land, in dem Sie Ihre Rechte schützen wollen, ein Patent erhalten.)

Wie man etwas in Kanada patentiert

Es gibt grundsätzlich vier Schritte, um ein Patent in Kanada zu erhalten:

  1. Führen Sie eine Patentrecherche durch.
  2. Füllen Sie eine Patentanmeldung aus.
  3. Reichen Sie Ihre Patentanmeldung ein.
  4. Fordern Sie die Prüfung Ihrer Patentanfrage an.

Sieht einfach aus, nicht wahr? Aber leider ist das Patentieren eines dieser "Es gibt viel einen Schlupf zwischen der Tasse und der Lippe" Situationen, die ein bisschen komplizierter ist, als es auf den ersten Blick aussieht. Sehen wir uns an, wie Sie Ihre Idee detaillierter patentieren können.

Schritt 1: Führen Sie eine Patentrecherche durch

Sie können nicht patentieren, was bereits patentiert wurde. Der erste Schritt zur Patentierung ist also eine Patentrecherche.

Gehen Sie zur kanadischen Patentdatenbank, um eine vorläufige Patentrecherche durchzuführen.

Da die Datenbank Ihnen Zugriff auf mehr als 75 Jahre Patentbeschreibungen und -bilder gewährt, kann dies Ihre Patentrecherche sein. Viele potenzielle Patentanmeldungen enden hier, wenn Menschen feststellen, dass ihre Erfindung bereits patentiert ist.

Sie können jedoch eine umfassendere Patentrecherche durchführen, indem Sie das Kunden-Service-Center von CIPO, Place du Portage I, Gatineau, Quebec, persönlich besuchen (oder einen Patentagenten oder ein Suchunternehmen beauftragen, dies für Sie zu tun).

Schritt 2: Vervollständige eine Patentanmeldung

Es gibt zwei Hauptteile einer Patentanmeldung; die Zusammenfassung und die Spezifikation.

Die Zusammenfassung ist eine kurze Zusammenfassung der Spezifikation.

Die Beschreibung besteht aus:

  • einer klaren und vollständigen Beschreibung der Erfindung und ihrer Nützlichkeit; und
  • Ansprüche, die die Grenzen des Patentschutzes definieren.

Eine Patentanmeldung enthält oft auch Zeichnungen.

Die Herausforderung, erklärt das kanadische Amt für geistiges Eigentum, besteht darin, die Ansprüche so zu formulieren, dass Ihre Erfindung weit genug definiert ist, um maximalen Schutz zu bieten und gleichzeitig spezifisch genug zu sein, um Ihre Erfindung zu identifizieren. frühere Erfindungen."

Sie bieten ein sehr nützliches Tutorial zum Schreiben einer Patentanmeldung, in dem erklärt wird, wie jeder Abschnitt der Patentanmeldung zu schreiben ist.

Lesen Sie auch den Leitfaden für Patente des Canadian Intellectual Property Office >.

Das kanadische Amt für geistiges Eigentum empfiehlt dringend, die Dienste eines registrierten Patentanwalts in Anspruch zu nehmen, um Ihre Patentanmeldung auszufüllen und weiterzuverfolgen.

In ihren Worten ist die Vorbereitung und Weiterverfolgung eines Patents eine komplexe Aufgabe. eine breite Kenntnis des Patentrechts und der Praxis des Patentamtes Sie haben eine Liste von registrierten Patentanwälten auf ihrer Website.

Wenn Sie sich entscheiden, einen Patentagenten zu beauftragen, stellen Sie sicher, dass Sie einen registrierten Patentanmelder anstellen, da nur registrierte Patentanwälte sind berechtigt, Antragsteller bei der Präsentation und Verfolgung von Patentanmeldungen vor dem Patentamt zu vertreten.

Schritt 3: Senden Sie Ihre Patentanmeldung

Ihre vollständige Patentanmeldung muss von einem mal Petition, die den Commissioner of Patents auffordert, Ihnen ein Patent zu erteilen.

Sie können entweder:

1) Ihre vollständige Patentanmeldung schriftlich mit der entsprechenden Gebühr einreichen:

Der Patentanmelder
Das kanadische Amt für geistiges Eigentum
Place du Portage Phase I > 50 Victoria Street Gatineau, Quebec
K1A 0C9
Oder:

2) Erstellen Sie eine elektronische Anmeldung zum Patent. Dazu müssen Sie ein Konto bei Industry Canada erstellen. Sie können dann online eine neue Patentanmeldung erstellen und einreichen. Sie können digitale Dokumente wie technische Zeichnungen und andere Dokumente an Ihre Anwendung anhängen.

Einmal eingereicht, erhält Ihre Bewerbung eine Nummer und ein Anmeldedatum, und Sie werden darüber informiert. Beachten Sie, dass dies keine Garantie für ein Patent ist. Es bedeutet einfach, dass Ihre Anwendung aussteht.

Es bedeutet auch nicht, dass Ihre Patentanmeldung automatisch geprüft wird. um Ihre Patentanfrage als erforderlich zu betrachten:

Schritt 4: Anforderung der Prüfung Ihrer Patentanmeldung

Sie müssen innerhalb von fünf Jahren nach dem kanadischen Anmeldetag eine Prüfung Ihrer Patentanmeldung beantragen und die entsprechende Gebühr entrichten.

Wenn Sie keine Prüfung Ihrer Patentanmeldung beantragen, wird sie als aufgegeben betrachtet.

Das kanadische Amt für geistiges Eigentum weist darauf hin, dass es bis zu zwei Jahre dauern kann, bis ein Patent aufgrund der großen Zahl von Anfragen geprüft wird.

Es ist möglich, eine erweiterte Prüfung Ihrer Patentanmeldung zu beantragen. (Eine zusätzliche Gebühr ist erforderlich.) Um dies zu tun, müssen Sie bereits eine Prüfung beantragt haben und Ihre Patentanmeldung muss bereits öffentlich zugänglich sein (was automatisch 18 Monate nach dem Anmeldetag oder Prioritätstag geschieht). Jeder kann Fragen oder Einwände gegen Ihre Patentanmeldung erheben, bis das Patent offiziell geprüft ist.

Was passiert dann mit meiner Patentanmeldung?

Ein Patentprüfer prüft Ihre Ansprüche und genehmigt entweder Ihre Patentanmeldung oder widerspricht einigen oder allen Ihrer Behauptungen.Sie haben die Möglichkeit, auf die Einwände zu reagieren, wenn dies der Fall ist, und wenn Sie sich dafür entscheiden, zu antworten, wird Ihre Patentanmeldung erneut geprüft. Dieser Prozess kann mehrere Male fortgesetzt werden, bevor Ihre Patentanmeldung akzeptiert oder abgelehnt wird.

Für eine ausführlichere Erklärung der einzelnen Schritte, wie ein Patent in Kanada zu erhalten ist, sei auf den Leitfaden für Patente

des kanadischen Patentamts verwiesen. Informationen zu Copyrights finden Sie unter Urheberrecht in Kanada und Urheberrechtsschutz. Informationen zu Marken finden Sie unter Auswählen einer guten Marken- und Markenregistrierung in Kanada.